Herbstzeit im Zürcher Kantonsrat
1. Oktober 2024 | Aus dem Kantonsrat
Der Herbst ist da, die Trauben sind reif, und der Wümmet ist in vollem Gang. Auch der Kantonsrat befindet sich in einer arbeitsintensiven Zeit. Am gestrigen Montag standen wichtige Themen auf der Traktandenliste, die wie die Trauben sorgfältiger Behandlung bedurften.
Der Tag begann mit der Diskussion über die Geschäftsberichte der Kantonsspitäler, wobei die Aufsichtskommission für Bildung und Gesundheit (ABG) die Genehmigung beantragt hat. Diese war zwar nicht umstritten, hat aber trotzdem einige Zeit beansprucht. Die ABG hat sich von den Spitälern über verschiedene Themen informieren lassen, wie etwa den Umgang mit sexueller Belästigung des Pflegepersonals und Massnahmen gegen Doppelspurigkeiten sowie Fehl- und Überbehandlungen, die hohe Kosten verursachen. Insgesamt hat die Kommission festgestellt, dass die Spitäler ihren Vorsorgeauftrag erfüllen und einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung von Fachkräften leisten. Die derzeitige Umbruchphase im Gesundheitswesen bringt jedoch viele Herausforderungen für die Institutionen mit sich, was sich in den gestrigen Diskussionen widerspiegelte.
Weiter erfolgte die Abschreibung einer Motion zur kantonalen E-ID und eines Postulats zur Palliative Care. Die Motion zur E-ID wird nicht weiterverfolgt, weil der Handlungsspielraum des Kantons sehr begrenzt ist und jede Bundesregelung sofort Vorrang hätte. Das Postulat zur Palliative Care, das Massnahmen zur Verbesserung und Finanzierung der Versorgung forderte, wird als erledigt betrachtet, weil der Regierungsrat bereits eine entsprechende Strategie entwickelt hat.
Danach wurde über Motionen zum Pflegegesetz diskutiert, darunter die Totalrevision des Pflege- und Betreuungsgesetzes. Die Situation im Gesundheitswesen ist ein sensibles Thema, bei dem jede Massnahme gut überlegt sein will.
Nachmittags wurde es bei einem Fristerstreckungsgesuch zum Denkmalschutz überraschend kontrovers. Obwohl solche Gesuche sonst fast immer durchgewunken werden, beantragte die Geschäftsprüfungskommission in diesem Fall eine Ablehnung. Die Kommission sah keine ausreichenden Gründe, um dem Regierungsrat noch mehr Zeit zu geben. Der Kantonsrat hat sich schliesslich dazu entschieden, die Fristerstreckung abzulehnen.
Des Weiteren standen die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen im Zentrum. Forderungen nach Entlastungen, insbesondere für ältere Lehrkräfte, wurden intensiv debattiert.
So zeigt sich dieser Herbst nicht nur beim Wümmet arbeitsreich, sondern auch im Kantonsrat. Wie im Weinberg, wo jede Rebe sorgsam gepflegt werden muss, um die beste Ernte zu erzielen, braucht es auch in der Politik durchdachte Lösungen, um die Herausforderungen in Gesundheit und Bildung nachhaltig bewältigen zu können. Nun wünsche ich Ihnen, verehrte Lesende, wunderschöne und erfolgreiche Herbsttage, die sich hoffentlich auch noch eine Weile von ihrer sonnigen Seite zeigen.
