Sitzung mit Weinlandthema
31. August 2021 | aus dem Kantonsrat
Für einmal stand ein Geschäft zuoberst auf der Traktandenliste, welches das Weinland unmittelbar betrifft. Bekanntlich war vor Wochen die Ossingerbrücke gesperrt und der Zugverkehr durch Busse ersetzt worden. Dies sowie der Wunsch nach einer Verbesserung im Schienennetz hat eine Privatperson bewogen, von einem typisch zürcherischen Instrument Gebrauch zu machen: der Einzelinitiative. Mit 63 Stimmen wurde sie vorläufig unterstützt.
Linus Meier hat ein durchdachtes Konzept eingereicht, um den öffentlichen Verkehr im Raum Winterthur-Weinland grundlegend zu verbessern. Er fordert den Regierungsrat auf, basierend auf einem konkreten Projekt, eine Kreditvorlage auszuarbeiten. Ein mutiges Unterfangen, dem unter anderem im Rat entgegengehalten wurde, der Ausbau des Schienennetzes sei nicht Aufgabe des Kantons, sondern des Bundes. Das trifft sicher zu.
Der Kanton hat aber immer wieder gezeigt – etwa bei der Durchmesserlinie oder beim Brüttener Tunnel – dass er sich mit kreativen Lösungen auch hinsichtlich der Finanzierung durchsetzen kann. Die Einzelinitiative verdient mindestens eine sorgfältige Analyse der Machbarkeit. Auch sollte der Grundsatzfrage nachgegangen werden, ob es sich lohnt, die
unglückliche Linienführung aus dem 19. Jahrhundert zu sanieren, ohne einen zeitgemässen Mehrwert für die Bevölkerung zu erreichen. Im Rat konnte sie die nötigen 60 Stimmen auf sich vereinen. Bei weiteren vier Einzelinitiativen war dies nicht der Fall, was bedeutet, dass sie nicht weiterverfolgt werden.
Ferner haben die Kommissionen für Planung und Bau sowie für Energie, Verkehr und Umwelt die Beratung einer Reihe von Postulaten abgeschlossen und legten sie zur Abschreibung vor. Zwei davon beschäftigen sich mit Fragen des Denkmalschutzes. Verlangt wurde, dass nur noch sehr bedeutende Bauwerke geschützt werden sollen. Die Regierung legt in ihrem Bericht dar, dass schon heute nicht mehr als 1,2 Prozent aller Gebäude im Kanton unter die Definition als kantonales oder regionales Schutzobjekt fallen. Sie lehnt in ihrem Bericht die Forderungen der Postulanten ab. Die Kommission beantragt die Abschreibung, weil in der Zwischenzeit zwei Motionen vorliegen, die konkret entsprechende Gesetzesänderungen verlangen.
Zwei parlamentarische Initiativen aus den Jahren 2014 bzw. 2016 konnten beraten werden. Neu soll für die «Energiestrategie» – statt für die «Energieplanung» – eine Genehmigungspflicht bestehen. Und der Regierungsrat darf weiterhin im Verwaltungsrat der EKZ bleiben.
Die landwirtschaftliche Forschung im Kanton Zürich wurde durch Beschlüsse des Bundes erheblich reduziert. Mit einem Postulat sollte die Tätigkeit in Wädenswil nicht zurückgefahren werden. Leider wurde dieses Ziel verfehlt. Immerhin darf festgestellt werden, dass der Abbau im Reckenholz dank den vom Postulat angeregten mehrfachen Interventionen des Kantons Zürich beim Bund geringer ausgefallen ist, als befürchtet. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben beantragte Abschreibung.
