Allerlei im Rat
05. September 2023 | Aus dem Kantonsrat
Ein Festwochenende haben Anwohnende und Gäste des Flughafens Zürich bei sonnigem Spätsommerwetter geniessen können. Seit 75 Jahren ist der Flughafen eine unverzichtbare Infrastrukturanlage unseres Kantons, ja der ganzen Schweiz. Das bestreiten auch engagierte Gegnerinnen und Gegner der Verlängerung der Nord- und der Westpiste nicht. Nach den Covid-Jahren steigen die Passagierzahlen kontinuierlich auf das Niveau von 2019. Die von links-grüner Seite propagierte Flugscham erweist sich im Alltag als eine Worthülse. Weltweite Destinationen in Asien, Amerika, Afrika oder Australien sind nun einmal mit anderen Verkehrsmitteln nicht in vernünftiger Zeit zu erreichen. In Europa stehen Hochgeschwindigkeitszugsverbindungen zur Verfügung, die durchaus eine Alternative zum Fliegen darstellen, und deren Ausbau unter verschiedenen ökonomischen und ökologischen Aspekten wünschenswert ist.
Keine Alternative zur vollständigen Integration der Credit Suisse in die UBS sah deren CEO Sergio Ermotti. Die Opfer eines verfehlten Geschäftsmodells und des Versagens hochgelobter Spitzenleute sind die Mitarbeitenden. Die angekündigten Entlassungen scheinen weniger hoch als ursprünglich befürchtet, dennoch werden mehrere Tausend Stellen verschwinden.
Ein ruhiger Verlauf war für die Kantonsratssitzung zu erwarten. Die Wahl der Mitglieder der PUK «Datensicherheit» war nach den heftigen Debatten nur noch eine Formsache. Als Präsident wurde Benno Scherrer, GLP, gewählt. Nicht nur ein Ruhmesblatt ist die Anpassung der Kantonsverfassung betreffend Wahl der Mitglieder der obersten Gerichte. Das Bundesgericht erklärte die auf Antrag der Interfraktionellen Konferenz erlassene Regelung für nichtig, wonach Richter und Richterinnen, die das 65. Altersjahr überschritten haben, nicht mehr für die Wiederwahl für eine neue sechsjährige Amtsdauer vorgeschlagen werden können. Sie verstosse gegen das Gebot der Rechtsgleichheit, zudem bedürfe es einer gesetzlichen Grundlage, um eine Altersbeschränkung einzuführen. Die entsprechende Änderung der Kantonsverfassung sowie die Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes passierten ohne grosse Diskussion.
Das Kulturbudget des Kantons beläuft sich auf ein Prozent der Staatsausgaben. Davon sollen nicht nur die grossen Häuser in der Stadt Zürich profitieren, sondern auch die vielfältigen Angebote im ganzen Kanton. Der Kantonsrat hatte über Betriebsbeiträge an das Theater und den Kunstverein Winterthur zu befinden. Das Theater Winterthur ist das grösste Gastspielhaus der Schweiz. Mit einem vielfältigen Angebot aus den Sparten Sprechtheater, Musiktheater sowie Tanz und Ballett richtet es sich an ein breites Publikum. Winterthur ist nicht nur eine Theater-, sondern auch eine Museumsstadt. Der Kunstverein Winterthur betreibt das Kunstmuseum mit seiner hochkarätigen Sammlung zeitgenössischer Kunst. Die Betriebsbeiträge für die Jahre 2024 bis 2027 an die Theater Winterthur AG von höchstens 4 Millionen Franken und an den Kunstverein Winterthur von höchstens 4,8 Millionen Franken wurden genehmigt.
